Anwalt für BU-Anspruch in Berlin

Vorsicht! Ein verfrühter Antrag auf BU-Rente kann den Anspruch auf das regelmäßig höhere Krankentagegeld vernichten.

Vor dem Antrag auf BU-Rente prüfe ich für Sie die Bedingungen Ihrer Krankentagegeldversicherung – für ein optimales Vorgehen!

Viele Bedingungen sehen vor, dass Rente erst ab dem Zeitpunkt der Antragstellung geleistet wird, selbst wenn die BU schon viel früher eingetreten ist! Mit einem späten Antrag verschenken Sie also Geld!

Achtung! Weniger Papierkram wird mit dem Nachteil erkauft, dass Sie die Kontrolle verlieren: Welche Auskünfte erteilen Ihre Ärzte? Sind diese Auskünfte in Ihrem Interesse oder gehen hier eventuell „Bomben“ hoch (Stichwort: vorvertragliche Anzeigepflichtverletzung)? Ich behalte die Zügel für Sie in der Hand!

Für die Frage, ob Sie berufsunfähig sind, kommt es nicht immer auf Ihren aktuellen bzw. letzten Beruf an.

Denn: Leidensbedingte Berufswechsel oder Änderungen sind unbeachtlich. Ich erarbeite mit Ihnen den „richtigen“ Beruf und eine konkrete Beschreibung Ihrer Tätigkeit.

Ich stelle mit Ihnen alle notwendigen und sinnvollen Unterlagen zusammen mit dem Ziel, Nachfragen des Versicherers zu vermeiden und so die Bearbeitungsdauer zu reduzieren! Gleichzeitig prüfe ich die Grenzen Ihrer Mitwirkungspflicht.

Vorsicht! Sie können davon ausgehen, dass über jedes Telefonat eine Telefonnotiz angelegt wird – und im Zweifel gegen Sie verwendet wird. Überlassen Sie das Schreiben und gelegentliche Telefonieren mir.

Die Voraussetzungen der Berufsunfähigkeit sind in Ihren Vertragsbedingungen definiert. In der Regel gibt es zwei Varianten der Berufsunfähigkeit. Variante 1: Sie sind voraussichtlich mindestens 6 Monate lang aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage, Ihren Beruf, so wie er zuletzt in gesunden Tagen ausgestaltet war, zu mindestens 50% auszuüben. Diese Feststellung setzt eine Prognose voraus. Variante 2: Sie waren in der Vergangenheit mindestens 6 Monate ununterbrochen nicht in der Lage, Ihren Beruf, so wie er zuletzt in gesunden Tagen ausgestaltet war, zu mindestens 50% auszuüben. Diese Feststellung erfolgt rückblickend.

Versicherer lassen die zweite Variante zu Lasten der Versicherten gerne außer Acht. Oder sie ignorieren den Umstand, dass Sie wesentliche Kerntätigkeiten Ihres Berufes nicht mehr ausüben können und schon dies eine Berufsunfähigkeit begründen könnte, auch wenn Sie viele andere Tätigkeiten noch umfangreich ausüben können. Oder sie stellen für ihre Entscheidung auf eine berufliche Tätigkeit des Versicherten ab, auf die es wegen leidensbedingter Berufswechsel oder Änderungen gar nicht ankommt. Oder sie berufen sich auf qualitativ ungenügende und interessengelenkte Gutachten. Ich prüfe für Sie die bedingungsgemäßen Voraussetzungen der Berufsunfähigkeit, weise den Versicherer auf von ihm „vergessene“ Aspekte hin und erarbeite sachlich überzeugende Kritik an mangelhaften Gutachten.

Rücktritt und Kündigung sind an klare Voraussetzungen und Fristen geknüpft. Ich werde Sachverhalt und Rechtmäßigkeit der Vertragserklärungen prüfen. Welche Krankheiten haben Sie angeblich verschwiegen? Liegen diese Krankheiten tatsächlich vor? Waren Ihnen diese Diagnosen bekannt? Haben Sie sie bewusst verschwiegen oder schlichtweg vergessen? Traten die Erkrankungen im abgefragten Zeitraum von in der Regel 5 Jahren auf? Wurden Rücktritt und Kündigung innerhalb der gesetzlichen Monatsfrist erklärt? So leicht machen wir es dem Versicherer nicht….

Der erste Blick geht auf den Kalender. Sind seit Ihrer Vertragserklärung, bei welcher Sie arglistig getäuscht haben sollen, 10 Jahre vergangen, dann ist eine Anfechtung ausgeschlossen. So einfach ist es in der Regel aber nicht. Wir müssen zusammen erarbeiten, ob Sie die Unrichtigkeit Ihrer Angaben – vorausgesetzt, sie waren unrichtig! – kannten oder für möglich hielten. Des Weiteren ist zu klären, ob Sie bewusst und willentlich auf die Entscheidung des Versicherers Einfluss nehmen wollten. War Ihnen bewusst, dass der Antrag auf Abschluss der Versicherung vom Versicherer nicht oder nur zu erschwerten Bedingungen angenommen werden würde, wenn Sie die auf die Ihnen gestellten Gesundheitsfragen die Wahrheit sagen würden? Arglist ist ein „innerer“ Umstand und lässt sich nicht mit objektiven Mitteln beweisen. Daher werden für die Beantwortung der Frage, ob sie arglistig gehandelt haben, vor Gericht – wie auch außergerichtlich – Indizien herangezogen. Als Beispiel kann hier genannt werden, dass es eher für Arglist und gegen einen Flüchtigkeitsfehler spricht, wenn Sie nicht nur einen, sondern mehrere ärztliche Untersuchungen oder Behandlungen nicht angegeben haben. Das „schöne“ an der Arglistanfechtung ist, dass der Versicherer Ihre (vermeintliche) Arglist beweisen muss. Das „schwierige“ und unsere gemeinsame Kernaufgabe ist, dass Sie plausibel darlegen müssen, warum und wie es zu den falschen Angaben gekommen ist.

Versicherungsschutz besteht bei Eintritt von Berufsunfähigkeit nur, wenn die Berufsunfähigkeit nach Vertragsschluss eingetreten ist. Wenn der Versicherer diesen Einwand erhebt ist genau zu prüfen: Welche konkreten krankheitsbedingten und berufsbezogenen Beeinträchtigungen bestanden bei Vertragsschluss? Führten diese Beeinträchtigungen dazu, dass Sie Ihren Beruf zu mindestens 50% nicht mehr ausüben konnten? War eine negative Prognose zustellen bzw. waren Sie schon über einen Zeitraum von mindestens 6 Monaten ununterbrochen tatsächlich berufsunfähig? Oder lag Ihre Beeinträchtigung unter 50%? Diese und weitere Fragen stellen sich und wollen beantwortet werden.

Hier prüfe ich für Sie genau, welche Mitwirkungspflichten Ihnen obliegen und inwieweit Sie diesen noch nicht nachgekommen sind. Mitwirkungspflichten ergeben sich aus den Versicherungsbedingungen, aus dem Versicherungsvertragsgesetz und aus dem „Grundsatz von Treu und Glauben“ (normiert in § 242 BGB). Grundsätzlich sind diese Mitwirkungspflichten auch legitim, denn der Versicherer muss prüfen dürfen, ob der Versicherungsfall tatsächlich eingetreten ist. Die Obliegenheiten des Versicherten umfassen die Vorlage medizinischer Unterlagen als Nachweis der zur Berufsunfähigkeit führenden Krankheit, vor allem aber auch die Vorlage von Unterlagen über den Beruf, u.a. von Verdienstnachweisen (wobei ich in diesem Zusammenhang für Sie prüfe, ob der Versicherer Informationen über den „zuletzt in gesunden Tagen“ ausgeübten Beruf heranzieht oder einfach nur über den zuletzt ausgeübten Beruf. Das ist bei einem oder mehreren Berufswechseln in der Vergangenheit nicht unbedingt derselbe). Grundsätzlich muss sich der Versicherte auch gutachterlich untersuchen lassen von einem vom Versicherer ausgesuchten Arzt. Hier gelten allerdings auch Grenzen der Zumutbarkeit, die im Einzelfall zum Tragen kommen können. Ich prüfe für Sie, ob die Forderungen des Versicherers (noch) legitim sind oder ob er lediglich „auf Zeit“ spielt, damit Sie aufgeben oder sich in einen ungünstigen Vergleich drängen lassen.

Zunächst ist hier zu prüfen, ob Sie mit dem Versicherer eine konkrete oder abstrakte Verweisungsklausel vereinbart haben. Der Unterschied ist – vereinfacht dargestellt -: Bei einer konkreten Verweisungsklausel können Sie nur auf eine Tätigkeit verwiesen werden, die Sie auch bereits konkret ausüben. Bei einer abstrakten Verweisungsklausel können Sie auch auf eine Tätigkeit verwiesen werden, die Sie nicht ausüben, aber ausüben könnten. In einem weiteren Schritt prüfe ich für Sie, ob Sie die Tätigkeit, auf die Sie verwiesen werden sollen, aufgrund Ihrer Ausbildung und Fähigkeiten auszuüben in der Lage sind und ob sie Ihrer bisherigen Lebensstellung entspricht. Dies ist zum Beispiel nicht der Fall bei Tätigkeiten, deren Ausübung deutlich geringere Erfahrungen und Fähigkeiten erfordern, als Ihr bisheriger Beruf. Die Verweisungstätigkeit entspricht auch dann nicht der bisherigen Lebensstellung, wenn sie mit einem spürbaren wirtschaftlichen und/oder sozialen Abstieg für Sie verbunden wäre. Einkommenseinbußen sind dabei zwar hinzunehmen, sie müssen aber zumutbar sein. Einbußen bis 10% gelten in der Regel als zumutbar. Bei darüber hinaus gehenden Einbußen kommt es auf die Umstände des Einzelfalls an. Diese werde ich mit Ihnen erarbeiten. Hier werden wir sicherlich auf Aspekte stoßen, die der Versicherer noch nicht berücksichtigt hat.